Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Assistini

§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche Verträge, die über die Nutzung von Assistini, einem KI-basierten Textgenerator (nachfolgend als „Assistini“, “Dienst”, “Service” oder “Anwendung” bezeichnet) zwischen den Kunden (nachfolgend als “Kunden” oder “Nutzer” bezeichnet) und der Adenion GmbH, Merkatorstr. 2, 41515 Grevenbroich (nachfolgend als „Adenion“ oder „Anbieter“ bezeichnet) geschlossen werden.
Die AGB gelten für die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf die Anwendung sowie für alle damit verbundenen Vereinbarungen oder Rechtsbeziehungen mit dem Anbieter in rechtsverbindlicher Weise. Sie gelten sowohl für Verträge, die über den Internetauftritt von Assistini geschlossen werden, als auch für schriftliche Offerten sowie andere bilaterale Verträge im Zusammenhang mit den Produkten und Dienstleistungen der Adenion GmbH.
§2 Nutzungsbedingen
Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
(1) Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung. Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
(2) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, das den höchsten über diese Anwendung möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht. Mit der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
(3) Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
(4) Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Anwendung und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
(5) Ein Konto und User ist nur für einen faktischen Nutzer vorgesehen. Mehrere Nutzer in einem Anmeldekonto sind nicht zulässig.
(6) Die Weitergabe von Anmeldedaten für ein Konto an andere, um einen finanziellen Gewinn oder sonstigen Vorteil zu erzielen, ist untersagt.
(7) Die Erstellung von mehreren Accounts unter gleichen oder falschen Namen zur Erschleichung des kostenlosen Kontingents ist untersagt, ebenso wie solche Aktivitäten sind als illegale Aktivitäten zu betrachten.
§2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote auf der Website zur Nutzung von Assistini stellen noch keinen rechtsgültigen Vertrag dar. Ein Vertrag kommt erst bei einer Auftragsbestätigung der Bestellung rechtsgültig zustande.
(2) Die AGB werden Vertragsbestandteil, sobald die Nutzer bei Vertragsschluss von ihrem Inhalt Kenntnis genommen haben und sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind. Eine Bestellung kann nur abgegeben werden, wenn die Kunden zuvor die AGB akzeptiert haben.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt über die Online-Bestellmöglichkeit von Assistini in folgenden Schritten:
(a) Die Nutzer können die angebotenen Produkte und Dienstleistungen von Assistini auswählen und in den elektronischen Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung können die Kunden den Inhalt des Warenkorbs einsehen und korrigieren. Etwaige Eingabefehler können vor Abschluss des Bestellprozesses durch entsprechende Korrekturen behoben werden.
(b) Durch Anklicken des „Kaufen“-Buttons geben die Kunden eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte und Dienstleistungen von Assistini ab.
(c) Der Vertrag zwischen den Kunden und Adenion kommt erst zustande, wenn Adenion die Bestellung annimmt und dies per gesonderter E-Mail (Auftragsbestätigung) bestätigt.
(4) Die Kunden sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und sie unter dieser Adresse E-Mails von Adenion oder von beauftragten Dritten erhalten können.

§3 Vertragslaufzeit und Kündigung
Testphase:
Nutzer haben die Möglichkeit, diese Anwendung oder ausgewählte Produkte während eines begrenzten und nicht verlängerbaren Testzeitraums kostenlos zu testen. Diese Anwendung stellt den Testzeitraum und die Bedingungen, unter denen der Test stattfindet, nach eigenem Ermessen des Anbieters fest.
Während des Testzeitraums gewährte Dienste können jederzeit und ohne Vorankündigung durch den Anbieter geändert, aktualisiert, eingestellt oder entfernt werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzern, die die Testphase missbrauchen oder gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen, den Zugriff auf die Anwendung und den Dienst zu verweigern, einschließlich der Möglichkeit, bereits gewährte Vorteile zu widerrufen oder zu stornieren, und die entsprechenden Daten zu löschen.
Der Anbieter gewährt keine Gewährleistung oder Garantie in Bezug auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der während des Testzeitraums gewährten Dienste.
Kostenpflichtige Leistungen:
Die Laufzeit eines kostenpflichtigen Abonnements beginnt mit dem Datum des Kaufs des Abonnements und endet zum im Abonnement festgelegten Enddatum.
Die Nutzer sind berechtigt, das Abonnement nach den im entsprechenden Abschnitt dieser Dokumentation genannten Bedingungen zu kündigen.
Sofern das Abonnement nicht rechtzeitig gekündigt wird, verlängert es sich automatisch um die gleiche Zeitspanne wie die ursprüngliche Laufzeit. Die Verlängerung erfolgt zum aktuellen Preis, den der Anbieter zu diesem Zeitpunkt für das entsprechende Abonnement festgelegt hat.
Der Anbieter kann Änderungen der Abonnementpreise oder -bedingungen zum Zeitpunkt der automatischen Verlängerung des Abonnements vornehmen. Der Anbieter informiert die Nutzer über solche Änderungen mindestens dreißig (30) Tage vor dem Datum der automatischen Verlängerung.
Kündigung:
Nutzer können kostenpflichtige Abonnements zu jeder Zeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
Kündigungen bedürfen der Textform, beispielsweise per Fax, E-Mail oder schriftlich.
Nach Kündigung des Abonnements haben Nutzer keinen Zugriff mehr auf die kostenpflichtigen Dienste und Funktionen, die mit dem Abonnement verbunden sind.
Eine Kündigung des Abonnements führt nicht automatisch zur Rückerstattung bereits gezahlter Beträge. Bereits bezahlte Beträge für nicht genutzte Zeiträume werden nicht zurückerstattet.
Außerordentlich Kündigung:
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände und Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zumutbar ist.
Wichtige Gründe können insbesondere sein:
Verletzung dieser Geschäftsbedingungen;
Anweisungen oder Anordnungen von Justiz- oder Verwaltungsbehörden;
Unvorhergesehene technische oder sicherheitsrelevante Probleme oder Schwierigkeiten;
Unerwartete Notwendigkeit zur Einstellung des Dienstes;
Mißbräuchliche Ausnutzung des kostenlosen Testzeitraums oder Textkontingentes;
Zahlungsausstand durch den Nutzer.
(c) Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund durch den Anbieter haben die Nutzer keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge, es sei denn, der Anbieter entscheidet ausdrücklich und im eigenen Ermessen des Anbieters etwas anderes. Auch haben die Nutzer keinen Zugriff mehr auf den Dienst und auf alle mit dem Nutzerkonto verbundenen Informationen und Daten.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Der Anbieter bietet folgende Zahlungsarten an:
(1) Die Zahlung der fälligen Nutzungsgebühren erfolgt über den Zahlungsanbieter Payproglobal. Mit der Registrierung eines Kontos und dem Vornehmen der Zahlung erkennt der Kunde die Nutzungsbedingungen des Zahlungsanbieters an. Diese sind nachzulesen unter http://docs.payproglobal.com/documents/legal/termsAndConditions.pdf.
(2) Zahlung per Vorkasse: Die Zahlung erfolgt im Voraus per Banküberweisung. Der Zahlungsanspruch wird fällig, sobald der Vertrag abgeschlossen ist, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen.
(3) Die Kunden können die in ihrem Nutzerkonto hinterlegte Zahlungsart jederzeit ändern.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für kostenpflichtige Produkte jederzeit zu ändern. Preisänderungen werden Nutzern rechtzeitig mitgeteilt und treten zum Zeitpunkt der automatischen Verlängerung des Abonnements in Kraft.
(5) Eine solche Mitteilung erfolgt mindestens dreißig (30) Tage vor dem Datum der automatischen Verlängerung des Abonnements.
(6) Bei Zustimmung des Nutzers zu den neuen Preisen, wird das Abonnement gemäß den geänderten Preisen verlängert. Bei Nichtzustimmung können Nutzer das Abonnement gemäß den im entsprechenden Abschnitt dieser Dokumentation genannten Bedingungen kündigen.
§5 Widerrufsrecht bei digitalen Dienstleistungen
Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.
(1) Nach EU-Recht haben europäische Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Verträgen, die online abgeschlossen werden (Fernabsatzverträge), diese Verträge innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zu widerrufen. Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die in diesem Abschnitt dargelegten Rechte nicht.
(2) Für digitale Dienstleistungen wie Assistini gilt jedoch, dass das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer die digitale Dienstleistung in Anspruch nimmt oder aktiviert. Mit der Nutzung des Dienstes erklären sich die Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass das Widerrufsrecht nach Beginn der Bereitstellung der digitalen Dienstleistung erlischt.
(3) Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln. Zu diesem Zweck können die Nutzer ein Muster-Widerrufsformular verwenden oder ihre Widerrufsentscheidung frei, durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln.
§6 Irreguläre und schädigende Nutzung:
Die Nutzer verpflichten sich, folgende, schädigende und irreguläre Nutzungsformen des Service (diese Auflistung ist jedoch nicht als erschöpfend anzusehen) zu unterlassen:
Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die den Dienst deaktivieren, überlasten, beschädigen oder beeinträchtigen oder die Nutzung des Dienstes durch andere Parteien stören könnte, einschließlich deren Fähigkeit, sich an Echtzeit-Aktivitäten über den Dienst zu beteiligen.
Die Verwendung von Robotern, Spidern oder anderen automatischen Geräten, Prozessen oder Mitteln, um auf den Service zuzugreifen, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Daten in diesem Service.
Manuelle Verfahren zur Überwachung oder zum Kopieren von Inhalten der Anwendung oder zu anderen nicht autorisierten Zwecken ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters zu verwenden.
Die Verwendung von Geräten, Software oder Routinen, die das ordnungsgemäße Funktionieren des Dienstes beeinträchtigen.
Viren, trojanische Pferde, Würmer, Logik Bomben oder anderes bösartiges oder technologisch schädliches Material einzuführen.
Versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen des Dienstes, des Servers, auf dem der Dienst gespeichert ist, oder eines mit dem Dienst verbundenen Servers, Computers oder einer Datenbank zu verschaffen, diese zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen.
Den Dienst in einer Weise zu nutzen, die gegen geltende nationale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt.
Zum Zwecke der Ausnutzung, Schädigung oder des Versuchs der Ausnutzung oder Schädigung von Minderjährigen, indem sie sie unangemessenen Inhalten oder anderweitig aussetzen.
Zur Übermittlung oder Veranlassung der Versendung von Werbe- oder Verkaufsförderungsmaterial, einschließlich Junk-Mails, Kettenbriefen, Spam oder ähnlichen Aufforderungen.
Sich für das Unternehmen, einen Mitarbeiter des Unternehmens, einen anderen Benutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder zu versuchen, sich für diese auszugeben.
In irgendeiner Weise die Rechte anderer zu verletzen oder in irgendeiner Weise ungesetzlich, bedrohlich, betrügerisch oder schädlich zu sein oder in Verbindung mit einem ungesetzlichen, illegalen, betrügerischen oder schädlichen Zweck oder einer Aktivität.
(6) Verbotene Inhalte:
Die KI-Partnerunternehmen erlauben nicht die Erstellung von sexuellen, religiösen und politischen Inhalten, und daher ist es den Kunden strengstens untersagt, solche Inhalte zu erstellen.
Wenn die Kunden auch nur versehentlich versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird das System ihnen beim ersten Mal die Fehlermeldung „Unsicherer Inhalt“ anzeigen, was als letzte Warnung zu verstehen ist. Wenn die Kunden erneut versuchen, solche Inhalte zu erstellen, wird ihr Abonnement gekündigt und sie werden von der weiteren Nutzung des Dienstes ausgeschlossen, und es erfolgt keine Rückerstattung.
Es gibt einige weitere Bedingungen, Grenzen und Beschränkungen, die Open-AI, Alphabet und andere Partnerunternehmen, die die Datenbasis für Assistini liefern, allen Drittanbieter-Tools vorschreiben, und die Nutzer sind verpflichtet, diese Richtlinien zu befolgen (Openai Terms & Conditions (https://openai.com/policies/terms-of-use).
§7 Kündigung und Sperrung von Nutzerkonten bei Missbrauch
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Anwendung oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Anwendung oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden – wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
Rechte Dritter verletzen; oder
die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.
(2) Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, Nutzerkonten, die eine unangemessen oder irregulär hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
(3) Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche. Die Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeder diesbezüglichen Forderung/Streitigkeit, die von ihnen oder ihrer Bank oder sonstigen Dritten erhoben wird, freizustellen.
(4) Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
§8 Haftung
(1) Adenion haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Adenion, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
(2) Für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Adenion nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung von Adenion auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Adenion haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Assistini generierten Texte. Die Nutzung der Texte erfolgt auf eigene Verantwortung der Kunden.
(5) Die Haftung von Adenion für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
§9 Verfügbarkeit des Service
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere notwendige Änderungen vorübergehend zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen über solche Unterbrechungen informieren.
(2) Darüber hinaus kann es zu Dienstunterbrechungen kommen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sogenannte „höhere Gewalt“). Solche Gründe könnten beispielsweise Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle sein. In solchen Fällen wird der Anbieter angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Ausfallzeit zu minimieren und den Dienst so schnell wie möglich wiederherzustellen.
§10 Datenschutz
(1) Die Kunden sind verpflichtet, die gesonderten Datenschutzbestimmungen von Assistini zu beachten, die auf der Website verfügbar sind. Hierin sind die Rechte und Pflichten der Kunden in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten geregelt.
(2) Adenion erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und nur zu den in der Datenschutzerklärung genannten Zwecken.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Adenion.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Adenion behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten AGB werden den Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht ein Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Adenion wird die Kunden in der Mitteilung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Stand: 21.02.2024
Adenion GmbH
Merkatorstr. 2
41515 Grevenbroich
Deutschland
Tel: +49 2181 7569 277
E-Mail: kundenservice@assistini.com